"Title 42" endet : Flüchtlingsansturm auf die USA bleibt aus
von Claudia Bates
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US-Präsident Biden rechnete mit einer Flüchtlingswelle, nachdem der "Title 42" endete. Doch diese blieb aus. Die Regierung Mexikos gab Entwarnung. Wird es dabei bleiben?
Eine "ruhige und normale" Situation herrsche am Freitagmorgen an der Grenze, ohne größeren Andrang oder bedeutende Zwischenfälle, so die mexikanische Regierung. Das Aufatmen in Washington darüber dürfte weithin zu hören gewesen sein, denn das ist mehr, als US-Präsident Joe Biden zu hoffen wagte.
"Chaos für eine Weile" hatte er vorsorglich schon angekündigt. Seine Regierung hatte mit bis zu 14.000 Migranten täglich gerechnet, die über die Grenze aus Mexiko in die USA kommen, und bereits ab 8.000 sprechen die Behörden von einer "Welle".
In den USA läuft das umstrittene Abschiebegesetz "Title 42" aus der Amtszeit von Präsident Trump aus. Tausende warten jetzt an der mexikanischen Grenze - in der Hoffnung auf Asyl.
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Zehntausende Migranten harren südlich der Grenze in Mexiko aus und warten auf ihre Chance. Mit der Aufhebung des Corona-Notstands endete eine Regelung der Trump-Regierung, nach der Menschen unter Hinweis auf die Epidemie ohne Asylverfahren zurückgewiesen werden konnten.
Biden unter erheblichem Druck
Kritikern galt dieser "Title 42" immer nur als Vorwand für eine rigorose Flüchtlingspolitik. Biden hatte im Wahlkampf eine humanere Politik versprochen, aber die Regelung kam ihm nicht ungelegen und gab ihm Zeit, einen schwierigen Spagat vorzubereiten: einerseits seinem Wahlkampfversprechen und den Forderungen seiner Partei nachzukommen, aber gleichzeitig zu verhindern, dass die Flüchtlingszahlen hochschnellen. Denn er steht unter erheblichem Druck von den Republikanern, die Biden "offene Grenzen" vorwerfen und Angst schüren.
Die Regierung habe die bewusste Entscheidung getroffen, die Grenze für etwas zu öffnen, das nicht weniger als eine Invasion sei, so der republikanische Senator Ted Cruz. Das Thema Migration könnte wahlentscheidend sein, und so hängt für Präsident Biden vom Gelingen des Spagats nicht weniger ab als seine Präsidentschaft.
Es zeichne "sich nirgendwo eine Lösung für das Einwanderungsproblem der USA ab", so ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen. US-Präsident Biden werde für sein "Gerede" kritisiert.
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Wiedereinreiseverbot bei illegalem Grenzübertritt
Und das soll so gelingen: einerseits illegale Grenzübertritte durch strenge Regelungen verhindern und damit den Republikanern den Wind aus den Segeln nehmen. Aber gleichzeitig mehr legale Wege in die USA eröffnen und damit den Erwartungen seiner eigenen Partei entsprechen.
Wenn Migranten nun versuchen, die Grenze illegal zu übertreten, gilt für sie ein fünfjähriges Wiedereinreiseverbot, außerdem droht ihnen Gefängnis. Außerdem müssen Flüchtlinge zunächst in einem Transitland einen Antrag auf Schutz stellen, ansonsten haben sie das Recht auf Asyl in den USA verwirkt. Genauso, wie wenn sie keine legalen Wege zur Einwanderung nutzen.
Erstmals seit Beginn seiner Amtszeit besucht der US-Präsident das Grenzgebiet zu Mexiko, um über Migration zu beraten. Tausende Migranten harren zurzeit an der Grenze aus.
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US-Heimatschutzminister: "Grenze ist nicht offen"
Über eine App sollen Migranten einen Termin bei der Grenzbehörde buchen, doch viele berichten, das System sei überlastet und funktioniere nicht. Auch Migrationszentren außerhalb der USA, z.B. in Kolumbien und Guatemala, sollen illegale Einwanderung begrenzen.
"Die Grenze ist nicht offen", das betont US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas dieser Tage immer und immer wieder, der Plan der Regierung brauche etwas Zeit, aber werde erfolgreich sein. Momentan allerdings ist die Zahl der illegalen Grenzübertritte auf einem Rekordhoch, zum Teil kamen in den vergangenen Tagen mehr als 10.000 Menschen täglich.
Republikaner wollen Zahlen der Einwanderer gering halten
Und für solche Zahlen ist das Asyl- und Einwanderungssystem der USA nicht konzipiert, es stammt aus einer anderen Zeit. Das Grundproblem ist also, dass der Kongress es seit Jahrzehnten versäumt, eine grundlegende Reform zu entwerfen und zu verabschieden. Die Parteien sind sich im Grundsatz nicht mehr einig, in welchem Maß Einwanderung überhaupt noch gewünscht ist in diesem Einwandererland.
Immer mehr Menschen wollen über die Südgrenze aus Mexiko in die USA einwandern. Bei seinem Besuch in dem Nachbarland wirbt US-Präsident Biden für gemeinsame Lösungsansätze.
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Während die Demokraten weiterhin den Wert der Einwanderer für die US-Gesellschaft betonen und auch internationalen Menschenrechtsverpflichtungen nachkommen möchten, möchten die Republikaner die Zahl der Asylsuchenden möglichst geringhalten. Durch drakonische Maßnahmen möchten sie möglichst viele Menschen davon abhalten, sich auf den Weg in die USA zu machen. Ex-Präsident Trump verkündete gerade, er werde die Trennung von Familien wieder einführen, sollte er wieder Präsident werden.
Asylverfahren beschleunigen
Je weniger erfolgreich die Migrationspolitik der Biden-Regierung ist, desto mehr werden solche Ankündigungen bei den Wählern verfangen. Die US-Regierung muss - auch ohne die Hilfe des Kongresses, der hier komplett versagt - drängende Probleme lösen. Asylverfahren müssten dringend beschleunigt werden, mehr als 1,5 Millionen Fälle sind vor Gerichten anhängig, die Verfahren dauern durchschnittlich mehr als fünf Jahre.
"Titel 42" läuft aus - und jetzt?
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"Title 42" ist der Name einer Gesundheitsverordnung aus der Amtszeit von Ex-US-Präsident Donald Trump und gilt seit März 2020. Die Verordnung erlaubte die Begrenzung der Migration aus Mexiko mit dem Ziel, die Ausbreitung von Covid-19 zu verhindern. Zuvor konnten Migranten die Grenze illegal überqueren, Asyl beantragen und mit Erlaubnis in die USA einreisen. Sie wurden dann überprüft und häufig freigelassen, um das Ergebnis ihres Einwanderungsverfahrens abzuwarten.Unter "Title 42" wurden Migranten über die Grenze zurückgebracht, und ihnen wurde das Recht auf einen Asylantrag verweigert. Das geschah in mehr als 2,8 Millionen Fällen. Familien und unbegleitete Minderjährige waren ausgenommen. Für illegale Grenzübertritte drohten aber keine echten Konsequenzen. Daher konnten Einreisewillige viele Versuche hintereinander unternehmen. Präsident Joe Biden hielt nach seinem Amtsantritt zunächst an "Title 42" fest, wollte die Verordnung aber dann 2022 abschaffen.
Republikaner klagten dagegen mit der Begründung, dass die Beschränkungen für die Grenzsicherheit notwendig seien. Gerichte entschieden, dass die Regelungen in Kraft bleiben.Doch im Januar kündigte die Biden-Regierung das Ende der landesweiten Corona-Maßnahmen an, was die Grenzverordnung einschloss. Der Präsident erklärte die neuen Änderungen für notwendig, unter anderem weil der Kongress seit Jahrzehnten keine Einwanderungsreform verabschiedet habe.
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Die "Title 42"-Restriktionen wurden jetzt aufgehoben. Die Regierung setzte eine Reihe neuer Maßnahmen gegen illegale Einreisen in Kraft - nach offiziellen Angaben, um Menschen von der gefährlichen und oft tödlichen Reise abzuhalten. Jetzt gelten strenge Konsequenzen: Wer beim Versuch eines illegalen Grenzübertritts erwischt wird, darf fünf Jahre lang keinen erneuten Versuch unternehmen; andernfalls drohen strafrechtliche Folgen.
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Nach US-amerikanischem und internationalen Recht darf jeder, der in die Vereinigten Staaten kommt, Asyl beantragen. Zu diesem Zweck kommen Menschen aus der ganzen Welt an die US-mexikanische Grenze. Die Behörden prüfen, ob den Asylbewerberinnen und -bewerbern im Heimatland Verfolgung droht. Dann gehen die Fälle an Einwanderungsgerichte, wo die Verfahren mehrere Jahre dauern können. Jetzt weist die Regierung alle Asylsuchenden ab, die sich nicht zunächst um Schutz in einem Transitland bemüht oder einen Online-Antrag gestellt haben. Ähnliche Regelungen hatte auch Trump durchsetzen wollen, war aber vor Gericht damit gescheitert. Auch diesmal bemühten sich Gegner der neuen Maßnahmen bis zuletzt, diese zu stoppen.
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Die USA kündigten an, bis zu 30.000 Menschen monatlich aus Venezuela, Haiti, Nicaragua und Kuba aufzunehmen, sofern diese mit dem Flugzeug einreisen, einen Bürgen haben und sich zuvor online bewerben. Unter der Bedingung eines Online-Antrags sollen zudem bis zu 100.000 Menschen aus Guatemala, El Salvador und Honduras mit Angehörigen in den USA einreisen dürfen. Bis zu 1.000 weitere Migranten können ins Land gelangen, wenn sie sich über eine App mit Namen CBP One bewerben.
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Familien, die illegal die Grenze überqueren, werden mit Ausgangssperren belegt, und der Haushaltsvorstand muss eine elektronische Fußfessel tragen. Die Einwanderungsbehörden entscheiden nach Möglichkeit innerhalb von 30 Tagen, ob die Familie in den USA bleiben darf oder abgeschoben wird. Der Prozess würde normalerweise jahrelang dauern.
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An Grenzstationen sollen Migrantinnen und Migranten vorübergehend untergebracht werden, doch dafür fehlt der Platz. Manche Stationen sind schon überfüllt. Deswegen plante die Regierung, bei Kapazitätsproblemen Asylsuchende unter Auflagen freizulassen. Ein Bundesgericht stoppte das Vorhaben jedoch am Donnerstag zumindest vorläufig. Die Behörden wollen in der gesamten westlichen Hemisphäre 100 regionale Migrationszentren eröffnet, in denen sich Menschen um Asyl in anderen Ländern bemühen können, unter anderem in Kanada und Spanien. Als Standorte sind bislangKolumbienund Guatemala bekannt. Wann die Einrichtungen in Betrieb gehen sollen, ist offen.
(Quelle: AP)
Das schafft einen Anreiz, in die USA zu kommen, denn in dieser Zeit bauen sich die Menschen längst ein Leben in den USA auf. Auch müsste die US-Regierung die Ursachen illegaler Migration in den lateinamerikanischen Herkunftsländern - Korruption, Armut, Gewalt - viel wirksamer angehen.
Keine langfristige Stabilität der Migrationspolitik
Bis der Kongress handelt, können die jeweiligen Regierungen nur improvisieren mit ihren völlig unterschiedlichen und gegensätzlichen Maßnahmen, die dann wieder vor Gericht angefochten und verworfen werden können. Ein systematischer Prozess ist so unmöglich und eine langfristige Stabilität der Migrationspolitik nicht in Sicht.
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FAQs
"Title 42" endet: Flüchtlingsansturm auf die USA bleibt aus? ›
Präsident Joe Biden hielt nach seinem Amtsantritt zunächst an "
Die meisten Einwanderer aus Europa stammen aus Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Irland, Italien sowie Ungarn und Russland. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts wanderten jährlich mehr als 1 Million Menschen aus Europa in die USA aus.
Wie viele Menschen wanderten nach Amerika aus? ›Die Vereinigten Staaten von Amerika gelten als das Einwanderungsland schlechthin. Im Jahr 2020 lebten hier über 50 Millionen internationale Migranten – mehr als in jedem anderen Land der Erde.
Warum wandern so viele in die USA aus? ›Hauptgrund für die meisten Auswanderer ist und war aber die wirtschaftliche Situation. Im 19. Jahrhundert bewirkten Hungersnöte in den Städten und die Landknappheit – durch ein Erbrecht, das das Land in immer kleinere Parzellen aufteilte –, dass vielen ein Überleben in Deutschland kaum möglich war.
Wann kamen die ersten Auswanderer nach Amerika? ›1607: Erste erfolgreiche Ansiedlung in Jamestown (Virginia), erste dauerhafte englische Siedlung; zugleich erste aus England gegründete Kolonie. 1620 kamen dann die sogenannten “Pilgerväter” mit der Mayflower nach Amerika und besiedelten Massachusetts.
Wo leben die meisten Deutschen in den USA? ›Noch heute ist die Zahl der Deutschstämmigen in den Bundesstaaten Iowa, Minnesota, Nebraska, North und South Dakota sowie Wisconsin prozentual am höchsten.
Warum haben viele Amerikaner Deutsche Wurzeln? ›Während des Zweiten Weltkrieges wurden Tausende in den Vereinigten Staaten lebende Deutsche interniert. Nach Kriegsende schickten viele Deutschamerikaner aus Solidarität CARE-Pakete ins verwüstete Deutschland. Noch heute übersiedeln viele Deutsche in die USA.
Wann wanderten die meisten Deutschen in die USA aus? ›Etwa 52 Millionen Menschen verließen im 19. Jahrhundert Europa, 32 Million davon in Richtung USA. Dabei stellten Deutsche zwischen 1850 und 1890 die zahlenmäßig größte Gruppe unter ihnen.
Wie viel Prozent der Amerikaner haben Deutsche Wurzeln? ›58 Millionen Amerikaner (23 Prozent der Bevölkerung) erklären, deutscher Abstammung zu sein: "Ein Viertel des US-Kuchens ist deutsch." Die Deutschstämmigen sind die größte ethnische Gruppe in Amerika - vor Iren, Engländern, Afrikanern und Italienern.
Welche bekannten Amerikaner haben Deutsche Wurzeln? ›- Charlize Theron © dpa. Dass es in Deutschland viele talentierte junger Schauspieler gibt, ist inzwischen weltweit bekannt. ...
- Michael Fassbender. ...
- Sandra Bullock. ...
- Leonardo DiCaprio. ...
- Charlize Theron. ...
- Bruce Willis. ...
- Johnny Depp.
Kann man als Rentner in den USA Leben? ›
Aufenthaltsgenehmigung als Rentner in den USA. Die wichtigste Voraussetzung zum Auswandern in die USA ist eine gültige Aufenthaltsgenehmigung. Es existiert kein Rentnervisum für die Vereinigten Staaten und auch der Besitz von Immobilien ist kein Weg zu einem dauerhaften Aufenthaltsrecht.
Wohin wandern Deutsche am häufigsten aus? ›Die Schweiz bleibt auch während der Pandemie das beliebteste Auswandererziel der Deutschen. Anfang 2021 hatten rund 309.000 Bundesbürger dort ihren Wohnsitz gemeldet. Die Zahlen nehmen seit Jahren zu. Verglichen mit dem Vorjahr belief sich das Plus allerdings auf nur 0,7 Prozent (rund 2100 Personen).
In welches Land wandern Deutsche am häufigsten aus? ›Die meisten Deutschen leben in den USA, im Vereinigten Königreich und der Schweiz. Innerhalb Europas leben mit 1,8 Millionen mehr Deutsche als im Rest der Welt. Viele zog es in den letzten Jahren nach Österreich und in die Schweiz.
Wie hieß die USA früher? ›| Vereinigte Staaten von Amerika | |
|---|---|
| United States of America | |
| Errichtung | 1787/89 (Verfassung) |
| Unabhängigkeit | 4. Juli 1776 (vom Königreich Großbritannien) |
| Nationalhymne | The Star-Spangled Banner 1:19 |
Bis 1920 waren fünf Millionen Iren ausgewandert. Zum Hunger gesellten sich Seuchen wie Pest und Typhus. Die Menschen starben zu Hunderttausenden. Die Jahre zwischen 1845 und 1849 gingen als die "Große Hungersnot" ("The Great Famine") in die irische Geschichte ein.
Wie hieß die USA vorher? ›In der iberischen Welt und im kolonialen Amerika wurde der Kontinent bis weit ins 18. Jahrhundert weiterhin Indias, „Die Indien“ genannt. Die englische Bezeichnung Indian kann sowohl „Inder“ als auch „Indianer“ bedeuten.
Wo ist die niedrigste Kriminalität in Amerika? ›Nach der Kriminalitätsstatistik gibt es nur etwa vier Morde pro Jahr in Plano (Stand 2006). Das ist USA-weit die mit Abstand niedrigste Mordrate aller Städte mit über 250.000 Einwohnern. Das Forbes-Magazin nannte 2010 Plano die sicherste Stadt Amerikas mit einer Bevölkerung von über 250.000 Einwohnern.
Wo wohnen die reichsten in den USA? ›Die Liste der Städte mit den meisten Milliardären 2022:
New York - 107 Multimilliardäre / 640,4 Milliarden Dollar geschätztes Gesamtvermögen in US-Dollar. Peking - 83 / 310 Milliarden Dollar. Hongkong 68 / 304 Milliarden.
Geben sich Amerikas Superreiche bei der Wohl ihres Wohnsitzes überraschend bodenständig. Texas, Kansas, Wyoming - nicht gerade das amerikanische Pendant zum europäischen Jet-Set-Tummelplatz Monaco. Doch genau in solchen eher verschlafenen Orten wohnen die reichsten Amerikaner.
Wo in den USA wird Deutsch gesprochen? ›Die Staaten, in denen Deutsch drittstärkste Sprache ist, reichen von Alabama, Tennessee, Kentucky, Ohio und Indiana im Osten über Arkansas, Missouri, Iowa, Wisconsin und Kansas im Mittleren Westen bis hin zu Montana, Idaho, Wyoming, Utah und Colorado im Westen.
Warum gibt es keine Amerikaner beim Bäcker? ›
Daher der Name. Irgendwann wollte ein Bäcker seinen Kunden den Zungenbrecher nicht mehr zumuten und taufte die Gebäckteilchen einfach um. Fortan schauten also „Amerikaner“ aus der Back-Röhre. Amerikaner sind Super Partykuchen, weil man sie ganz einfach aus der Hand essen kann.
Wer war der erste Deutsche in Amerika? ›Als erster Deutscher, der sich auf dem späteren Staatsgebiet der Vereinigten Staaten niederließ, gilt der aus Breslau stammende Arzt Dr. Johannes Fleischer, der 1607 mit der ersten Siedlergeneration in der späteren britischen Kolonie Jamestown eintraf, aber bereits im folgenden Jahr starb.
Wie viele Deutsche leben in den USA? ›Im Jahr 2019 ließen sich laut Jahresbericht des Office of Immigration Statistics (OIS) 843 600 Erwachsene (ab 18 Jahre) in den USA einbürgern, davon rund 81 000 aus Europa und 4 745 aus Deutschland.
Sind die Deutschen in den USA beliebt? ›Die gute Nachricht vorweg: Deutsche Touristen sind in den USA relativ gern gesehene Gäste. Die schlechte Nachricht: Engländer kommen bei den Amis besser an als wir – allerdings nur, was die Freundlichkeit angeht. In Sachen Schönheit schneiden deutsche Urlauber deutlich besser ab als englische Touris.
Woher kommen die meisten Deutschen? ›Die meisten der 23,8 Millionen Personen mit Migrationshintergrund stammten im Jahr 2022 aus der Türkei (11,9 Prozent/2,8 Mio.), gefolgt von Polen (9,2 Prozent/2,2 Mio.), Russland (5,7 Prozent/1,4 Mio.) und Rumänien (4,6/1,1 Mio.). Kasachstan und Syrien sind mit Anteilen von 5,6 bzw.
Welchen Ursprung haben Amerikaner? ›Die amerikanische Gesamtbevölkerung stammt von Einwanderern aus Ländern der ganzen Welt ab. Besonders viele stammen aus Deutschland, den Britischen Inseln, Frankreich, Osteuropa und Italien. Natürlich gibt es auch viele Irischstämmige, besonders in Boston.
Wie viel Prozent der Amerikaner haben Diabetes? ›| Merkmal | Prävalenz von Diabetes |
|---|---|
| Chile | 10,8% |
| USA | 10,7% |
| Indonesien | 10,6% |
| China | 10,6% |
| Rang | Name | Vermögen in Mrd. US$ |
|---|---|---|
| 1 | Jeff Bezos | 201 |
| 2 | Elon Musk | 190,5 |
| 3 | Mark Zuckerberg | 134,5 |
| 4 | Bill Gates | 134 |
Die Kolonisten in Nordamerika brauchten Arbeitskräfte. Ackerland war billig und reichlich vorhanden, aber Arbeitskräfte waren rar und teuer. Deshalb wurde armen Europäern, die auswandern wollten, aber kein Geld hatten, die Überfahrt nach Amerika bezahlt.
Welches Land hat die meisten Deutschen Einwanderer? ›Im Jahr 2021 lebten in Deutschland mehr als 22 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Etwa die Hälfte hat die deutsche Staatsangehörigkeit. Wichtigste Herkunftsländer sind die Türkei, Polen, Russland und Kasachstan.